Der Populismus ist heute eine weit verbreitete politische Einstellung, doch immer st\u00e4rker ist auch die Tendenz, alles als populistisch abzustempeln, was nicht den Massst\u00e4ben der politischen Korrektheit entspricht. In einem beschreibenden Sinne ist Populismus eine politische Auffassung, die das Volk als ein homogenes Wesen, h\u00f6chsten Bezugspunkt und Tr\u00e4ger positiver Werte sieht.
\nDie populistischen Bewegungen haben deshalb meist einen charismatischen Leader, der direkt mit dem Volk kommuniziert.
\nIn einem zweiten, abwertenden Sinne ist Populismus die Tendenz, oberfl\u00e4chliche, demagogische, unrealistische Antworten auf gesellschaftliche Probleme zu geben, mit dem Ziel, einen unmittelbaren breiten Konsens zu schaffen. Diese Art von Populismus ist eine ernsthafte Gefahr f\u00fcr die Demokratie und den Rechtsstaat.
\nIn der Schweiz kennen wir beide Ph\u00e4nomene. Ein Beispiel f\u00fcr eine populistische Bewegung im ersteren Sinne ist die Lega dei Ticinesi. Diese fordert z.B. mehr Subventionen f\u00fcr Einheimische und zugleich massive Steuersenkungen. Die historischen Parteien sehen darin ein l\u00f6sungsbed\u00fcrftiges Dilemma, weil die Staatsverschuldung stark ansteigen w\u00fcrde. F\u00fcr eine populistische Bewegung besteht dieser Widerspruch nicht, weil Staatsverschuldung f\u00fcr sie kein Problem ist.
\nDer Begriff \u201cPopulist\u201d wird allerdings immer h\u00e4ufiger nicht zum Beschreiben oder Definieren, sondern nur zum Abwerten benutzt. Gewiss gibt es demagogische Forderungen, doch nicht alle Vorschl\u00e4ge, die den Erwartungen und Bef\u00fcrchtungen der Bev\u00f6lkerung Rechnung tragen, sind demagogisch. Wenn eine Partei mehr Ordnungsh\u00fcter will, weil Diebstahl und \u00dcberf\u00e4lle angestiegen sind, oder strengere Strafgesetze f\u00fcr Schwerverbrecher, ist das noch l\u00e4ngst kein Populismus. Es sind L\u00f6sungsans\u00e4tze f\u00fcr reale Probleme. Erst recht in unserer Konsensdemokratie sollen die Vorschl\u00e4ge aus allen politischen Lagern und alle Impulse ernst genommen werden, um zu wirksamen, realisierbaren L\u00f6sungen zu f\u00fchren.
\nAuch politisch unkorrekte Ideen sind existenzberechtigt. N\u00f6tig sind die Auseinandersetzung, die Pr\u00fcfung, und nicht die Verteufelung. Die Erfahrungen im Tessin haben gezeigt, dass vorurteilslos und gr\u00fcndlich debattierte populistische Ideen manchmal popul\u00e4r, manchmal unpopul\u00e4r sind.<\/p>\n
MM \/ 02.10.2013<\/p>\n
NZZ am Sonntag \u201cGrenzerfahrungen\u201d, 06.10.2013<\/p>\n