Das Tessin ist kein politischer Sonderfall, im Gegenteil. Es ist ein ganz normaler Kanton. Das haben die eidgen\u00f6ssischen Wahlen vom 18. Oktober gezeigt. Die SVP hat auf nationaler Ebene zugelegt und ist mit fast 30 Prozent Stimmenanteil die st\u00e4rkste Partei. Im Tessin sieht es \u00e4hnlich aus, allerdings hat die SVP hier zwei Seelen, wie das der Financier Tito Tettamanti treffend ausgedr\u00fcckt hat: die eigentliche SVP \u2013 und die Lega dei Ticinesi. Gemeinsam haben die zwei Parteien ebenfalls einen Sprung nach vorne gemacht und erreichen 30 Prozent der W\u00e4hlerstimmen. Bei den eidgen\u00f6ssischen Wahlen hat die Lega im Tessin etwa doppelt so stark abgeschnitten wie die SVP; bei den kantonalen Wahlen war sie f\u00fcnfmal so stark.
\nDas Parteiprogramm, die Standpunkte und die Priorit\u00e4ten von Lega und SVP decken sich zu 95 Prozent: Gemeinsam bilden sie die st\u00e4rkste politische Kraft im Tessin, auch wenn die Lega in der Regierung sitzt und die SVP in der Opposition. Die Wurzeln f\u00fcr den Wahlerfolg der SVP auf nationaler Ebene und den Erfolg von Lega und SVP im Tessin sind die gleichen: Europaskepsis, Argwohn gegen\u00fcber den Bilateralen oder gar deren Ablehnung, Beschr\u00e4nkung der Einwanderung, strengere Asylpolitik, Opposition gegen Bundesr\u00e4tin Eveline Widmer-Schlumpf (weder die nationale SVP noch die Tessiner Lega und die SVP wollten die BDP-Vertreterin im Bundesrat haben).
\nInstitutionell gibt es allerdings einen grossen Unterschied zwischen dem Bund und dem Tessin: Die Landesregierung wird vom Parlament gew\u00e4hlt, die Kantonsregierung vom Volk. Auf kantonaler Ebene kann nur das Volk die Kriterien f\u00fcr die Vertretung in der Exekutive ver\u00e4ndern. Die proportionale Vertretung, ein Eckpfeiler des schweizerischen und des Tessiner Modells \u2013 das Tessin w\u00e4hlt als einziger Kanton seine Regierung im Proporz \u2013, kann nicht verbogen werden: Die st\u00e4rkste Partei hat auf diese Weise zwei Sitze in der Regierung; kein parlamentarisches Man\u00f6ver kann diese Massgabe f\u00fcr die politische Vertretung umschiffen oder aushebeln. Die popul\u00e4rste Partei ist im Tessin auch in der Exekutive am st\u00e4rksten vertreten.
\nDas hochgelobte Proporzsystem sorgt f\u00fcr proportionale Verh\u00e4ltnisse. Im Tessin ist es mathematisch unm\u00f6glich, dass eine Partei mit einem W\u00e4hleranteil von 4 Prozent in der Regierung gleich stark vertreten ist wie eine Partei mit 30 Prozent, ja die 4-Prozent-Partei w\u00fcrde gar nicht erst in die Exekutive einziehen. Auch die Vereinigte Bundesversammlung in Bern kann sich da vom politischen Bellinzona eine Scheibe abschneiden: Der Volkswille ist zu respektieren, auch ohne eine Direktwahl des Bundesrates.<\/p>\n
Marina Masoni \/ Articolo apparso sulla NZZ am Sonntag il 1\u00b0 novembre 2015<\/p>\n