Die Rechtsprechung geh\u00f6rt zu den wichtigsten und delikatesten Aufgaben eines demokratischen Staates. Die Justiz muss nicht nur gerecht sein, sondern auch als gerecht wahrgenommen werden. Als gerecht und glaubw\u00fcrdig wird die Justiz aber nur empfunden, wenn die Prinzipien der Gleichbehandlung und Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit gewahrt bleiben. Andernfalls wird das Vertrauen in den Rechtsstaat ersch\u00fcttert und \u2013 zumindest in den sozialen Netzwerken \u2013 nimmt die Rede von der Selbstjustiz bedrohliche Ausmasse an. Dies passiert im Tessin besonders bei zwei Deliktsarten immer h\u00e4ufiger: Bei Kindsmissbrauch und bei der Verletzung der Strassenverkehrsregeln.
\nDazu zwei Beispiele aus der j\u00fcngeren Vergangenheit: Im Februar wurde ein Autofahrer zu einer bedingten Haftstrafe von zw\u00f6lf Monaten verurteilt, weil er auf der Autobahnausfahrt von Manno bei Lugano mit einer Geschwindigkeit von 121 statt der erlaubten 60 Kilometer pro Stunde fuhr. F\u00fcr nicht Ortskundige: Die Ausfahrt ist zweispurig, hat Leitplanken und liegt ausserhalb des Wohngebietes. Im Juni wurde ein Primarschullehrer wegen Kindsmissbrauchs (sexuelle \u00dcbergriffe und N\u00f6tigung dreier Sch\u00fcler) sowie Verletzung der Aufsichtspflicht zu 14 Monaten Gef\u00e4ngnis bedingt verurteilt. Da der Lehrer bereits ein Jahr in Untersuchungshaft gesessen hatte, sprach ihm das Gericht eine Haftentsch\u00e4digung zu. Der Staatsanwalt hatte hingegen drei Jahre und neun Monate Gef\u00e4ngnis gefordert. Die Tessiner Bev\u00f6lkerung reagierte auf das Urteil mit teilweise massiver Emp\u00f6rung.
\nTats\u00e4chlich verursacht ein Vergleich der beiden Strafurteile Kopfsch\u00fctteln. Im ersten Fall wurde nichts und niemand weder besch\u00e4digt noch verletzt. Gem\u00e4ss unserem Gesetz nahm der Autofahrer allerdings das abstrakte Risiko in Kauf, jemandem grossen Schaden zuzuf\u00fcgen. Im zweiten Fall wurde ganz konkret Schaden zugef\u00fcgt. Die ausgesprochenen Strafen unterscheiden sich dennoch nur um zwei Monate. Ist das gerecht? Wurden da die Prinzipien der Gleichbehandlung und der Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit respektiert? Das ist schwer nachvollziehbar.
\nIm Tessin sind das keine Einzelf\u00e4lle. Nat\u00fcrlich ist das geltende Recht zu respektieren; \u00fcber fehlbare Personen ist dennoch im Sinne der Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit zu urteilen. Wenn das Gesetz dies nicht zul\u00e4sst, sollte ernsthaft \u00fcber das Gesetz selbst nachgedacht werden sowie \u00fcber das Rechtssystem, \u00fcber die Strafandrohungen, den Spielraum und die Kriterien f\u00fcr die Zumessung der Strafen. Es gilt zu handeln, bevor das Vertrauen der Bev\u00f6lkerung in das Justizwesen gef\u00e4hrlich ersch\u00fcttert wird.<\/p>\n
Marina Masoni \/ articolo apparso sulla NZZ am Sonntag il 21 agosto 2016<\/p>\n